Porträt
Europäische Union
Allgemeine Informationen
Die Europäische Union (EU) ist ein Zusammenschluss von 28 souveränen Staaten. Die Bevölkerung der EU umfasst eine halbe Milliarde Menschen und verteilt sich auf rund 4,3 Millionen Quadratkilometern.
Die EU hat ihren Ursprung in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Die Idee war, dass Länder, die Handel miteinander treiben, sich wirtschaftlich verflechten und daher kriegerische Auseinandersetzungen vermeiden.1950 schlossen sich die sechs Staaten - Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande zur Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl zusammen. 1958 traten die sogenannten Römischen Verträge in Kraft, die unter anderem die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) begründeten.
Heute ist die EU eine Wertegemeinschaft, deren Mitglieder sich zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Menschenrechte bekennen. Zugleich ist sie mit ihren inzwischen 28 Mitgliedstaaten der größte Binnenmarkt der Welt.
2009 erhielt die EU eine eigene Rechtspersönlichkeit: Sie kann völkerrechtliche Verträge schließen und internationalen Übereinkommen beitreten. Innerhalb des Schengen-Raums, dem 22 EU-Mitgliedstaaten sowie die Schweiz, Liechtenstein, Norwegen und Island angehören, finden keine Grenzkontrollen statt.
Politisches System
Das politische Gebilde der EU als überstaatlicher Zusammenschluss souveräner Staaten ist einzigartig. Die Mitgliedstaaten der EU haben den EU-Organen bestimmte Hoheitsrechte und eigene Gesetzgebungskompetenzen übertragen. Die EU kann somit Rechtsakte erlassen, die für ihre Mitgliedstaaten bindend sind. Anders als ein Bundesstaat kann die EU die Zuständigkeiten in ihrem politischen System nicht selbst verteilen. Die Kompetenzen liegen bei den Mitgliedstaaten. Dies ist auch der Grund, warum die EU zwar staatliche Funktionen erfüllt, aber nicht als souveräner Staat gilt.
Die allgemeinen politischen Prioritäten gibt der Europäische Rat vor. Er besteht aus den Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedstaaten, dem Präsidenten des Europäischen Rats und dem Präsidenten der Europäischen Kommission. Der derzeitige Ratspräsident ist Donald Tusk
Die Bürgerinnen und Bürger der EU werden von Abgeordneten im Europäischen Parlament in Brüssel vertreten. Sie werden direkt gewählt. Momentan sitzen 751 Abgeordnete im Parlament. Die Legislaturperiode endet 2019. Die Sitzverteilung im Europäischen Parlament ist wie folgt: Auf die Christdemokraten entfallen 218 der Sitze. 190 Sitze entfallen auf die Sozialdemokraten. Die Konservativen/EU-Skeptiker haben 73 Abgeordnete, die Liberalen 70 und die Linke 52. Auf die Grünen entfallen 50 und die EU-Skeptiker 46 Sitze. 52 fraktionslose Abgeordnete sind ebenfalls vertreten.
Die allgemeinen Interessen der EU vertritt die Europäische Kommission in Brüssel. Die Regierungen der 28 Mitgliedstaaten nominieren je einen Kommissar oder eine Kommissarin, die jeweils vom Europäischen Parlament bestätigt werden muss. Nach der Zustimmung des Parlaments wird die Kommission vom Europäischen Rat ernannt. Die Amtszeit der EU-Kommissare beträgt fünf Jahre. Der derzeitige Präsident ist Jean-Claude Juncker. Der Präsident wird vom Europäischen Rat nominiert und durch das Europäische Parlament gewählt.
Wirtschaft
Der europäische Binnenmarkt ist am Bruttoinlandsprodukt gemessen mit knapp 14 Billionen Euro (2014) der größte Markt der Welt. Der Anteil der EU an der Weltbevölkerung beträgt lediglich 7 Prozent. Dennoch entfallen auf den Handel zwischen der EU und der restlichen Welt rund 20 Prozent der weltweiten Ein- und Ausfuhren. Etwa zwei Drittel des Gesamthandels der EU-Länder erfolgt mit anderen EU-Ländern. Der EU-Handel ist vom weltweiten Wirtschaftsabschwung nicht unverschont geblieben. Dennoch nimmt die EU mit einem Anteil von 16,4 Prozent der weltweiten Importe im Jahr 2011 weiterhin weltweit die Spitzenposition ein, gefolgt von den USA mit 15,5 Prozent der Gesamtimporte. Darüber hinaus war die EU mit 15,4 Prozent der Gesamtausfuhren der größte Exporteur vor China (13,4 Prozent).
Innerhalb der EU nutzen 19 Staaten den Euro als gemeinsame Währung. Die wichtigsten Wirtschaftssektoren der EU sind Industrie und Dienstleistungen.
G7-Mitgliedschaft
Seit dem G7-Gipfel in Ottawa 1981 nimmt die Europäische Gemeinschaft als Mitglied regelmäßig an allen Treffen teil. Die EU hat jedoch niemals die Präsidentschaft inne und richtet in der Regel auch keine Gipfel aus. 2014 fand jedoch der G7-Gipfel in Brüssel mit der EU als Gastgeber statt. Dies war die Folge der Suspendierung der Mitgliedschaft Russlands, das ursprünglich die G8-Präsidentschaft in diesem Jahr inne hatte. Als einer der mächtigsten Wirtschaftsräume der Welt ist es notwendig, dass sich die EU am G7-Prozess beteiligt. Ein weiterer Faktor ist das verstärkte sicherheitspolitische Engagement der EU.
Für die Europäische Union nehmen der Präsident des Europäischen Rates und der Präsident der Europäischen Kommission am G7-Gipfel teil.
Weiterführende Links:
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